redblog (weblog über politik und alltag) : Rubrik:Lateinamerika

Aufruf: "Keine Anerkennung des Staatsstreiches in Honduras"

redblog — 2010-01-19T05:32:00Z

Berlin: Bundesregierung darf neue De-facto-Regierung nicht anerkennen

Am Mittwoch, den 27. Januar, wird das Putschregime in Honduras die Regierungsgeschäfte an den Politiker Porfirio Lobo übergeben. Entgegen der Darstellung der Machthaber ist damit die Demokratie in dem mittelamerikanischen Land aber nicht wieder hergestellt.

Die Wahlen Ende November fanden unter undemokratischen, gewaltsamen und intransparenten Bedingungen statt. Das Oberste Wahltribunal selbst musste im Nachhinein zugeben, dass es am Wahlabend falsche Zahlen zur Wahlbeteiligung veröffentlicht hatte.

Die Welle von Einschüchterung und Gewalt gegen Aktivisten der Demokratiebewegung und Menschenrechtsverteidiger/innen hält an. Der renommierten Menschenrechtsorganisation COFADEH liegen derzeit gut 4200 Berichte über Menschenrechtsverletzungen vor. Zwölf Mitglieder des Widerstandsbündnisses fielen demnach politischen Morden zum Opfer, zehn weitere Todesfälle stehen mutmaßlich im Zusammenhang mit dem schwerwiegenden politischen Konflikt nach dem Putsch gegen die letzte demokratisch gewählte Regierung Ende Juni. Gegen die Verantwortlichen dieser schweren Verbrechen wird nicht oder nur unzureichend ermittelt.

Wir fordern von der Bundesregierung und der Europäischen Union, die neue de facto Regierung nicht anzuerkennen und die getroffenen Sanktionen nicht aufzuheben. Die Bundesregierung muss die unter der Putschregierung begangenen Menschenrechtsverletzungen verurteilen und auf deren Aufklärung drängen.

18. Januar 2010

Unterzeichner: AG Lateinamerika ATTAC, Christliche Initiative Romero (CIR), FIAN Deutschland, Forschungs- und Dokumentationszentrum Chile-Lateinamerika (FDCL), Informationsstelle Lateinamerika (ila), INKOTA-netzwerk, Internetportal amerika21.de, Kopenhagen-Initiative für Zentralamerika (CIFCA), Lateinamerika Nachrichten, Medico International, Nachrichtenpool Lateinamerika, Ökumenisches Büro für Frieden und Gerechtigkeit, Queeres Bündnis Walter Tróchez, Venezuela Avanza, AWO International via ila

Haiti geschockt?

dontbelievethehype — 2010-01-18T22:10:00Z

Die Leser von Naomi Kleins "die Schock Strategie" wird nach dem verheerenden Erdbeben auf Haiti ein ungutes Gefühl beschlichen haben
...
bietet der Inselstaat als klassischer "failed state" vor der Küste des US-Amerikanischen Festlandes ohne erkennbare demokratische Strukturen doch ohnehin optimale Bedingung zur Umsetzung neoliberaler Experimente aller Art.

Zentrales Thema in Kleins Buch bildet die Umstrukturierung angeschlagener Staaten nach Milton Friedmans Modell der
Chicagoer Schule.
Einhergehend mit umfassenden Privatisierungsmaßnahmen und dem massiven Abbau sozialer Strukturen wurde diese immer wieder gezielt auf Länder angewandt, welche sich in Folge von wirtschaftlichen Crashs, militärischen Niederlagen oder Naturkatastrophen ökonomisch und gesellschaftlich am Boden befanden.

Der 51.te US-Bundesstaat

Zwei Vorfälle aus jüngster Vergangenheit untermauern ihre These bezogen auf die aktuelle Situation in Haiti: 1.) Tsunami im indischen Ozean (2004)

"... spielten die gesamte wunderschöne Küste Unternehmen in die Hände, die dort rasch große Hotelkomplexe bauen wollten, dazu mussten Hunderttausende von Fischern daran gehindert werden, ihre Dörfer dicht am Wasser wiederaufzubauen."
Enorme Geldsummen aus dem Ausland flossen, Gesetze wurden erlassen und heute thronen anstatt der Fischerhütten riesige Hotelanlage auf den exponiertesten Standorten der betroffenen Küstenregionen ...

2.) Hurrikan Katrina (2005)

Der kurz zuvor in den USA flächendeckend privatisierte Katastrophenschutz versagte damals kläglich. Schnelle Hilfe erhielt meist nur die privilegierte weiße Oberschicht New Orleans, die schwarze, mittellose Mehrheit der Einwohner harrte oft wochenlang in Notunterkünften aus.
Als das erste Chaos beseitigt war, waren viele der Sozialwohnungen in exponierter Lage bereits abgerissen und die wertvollen Grundstücke an Investoren verkauft worden. Weiterführende Links zum Thema:

Albecht Müller: Kommt die Schock-Strategie zum Einsatz?
Naomi Klein: Haiti Disaster Capitalism Alert: Stop Them Before They Shock Again
Adam Ramsay: No Shock Doctrine for Haiti

Haiti und die Rolle der US-Politik

redblog — 2010-01-17T16:34:00Z

Ein schweres Erdbeben erschütterte Haiti am Dienstagabend mit einer Stärke von 7,0 auf der Richter-Skala. Mit einem Schlag rückte das ärmste Land der westlichen Hemisphäre ins Blickfeld der Öffentlichkeit.
Mittlerweile sind die internationalen Hilfen angelaufen. Eine koordinierende Rolle spielt dabei die US-Administration. Der Flughafen von Port-Au-Prince steht unter Kontrolle des US-Militärs. Der in Port-Au-Prince ansässige Journalist Ansel Herz berichtete Anfang Dezember letzten Jahres in seinem Blog mediahacker über die Rolle der US-Politik.

Im Blog berichtet er auch über die aktuelle Situation und liefert damit ein deutlich besseren Einblick als die kurzen Einspieler von Tagesschau, heute und Co.

The Morning After, Haiti Earthquake Victims Can Only Rely on Each Other (17.01.2010)

8 Sätze, 3 Fehler: Die FAZ versucht einen Artikel über Fidel Castro zu schreiben

uebel — 2010-01-06T21:43:00Z

In der FAZ findet man einen skurrilen Artikel über Fidel Castro. In diesem wird über einen Beitrag mit Fotos des ehemaligen Präsidenten Kubas berichtet, welcher u.a. auf dem kubanischen Web-Portal Cubadebate veröffentlicht wurde. Auf den Bildern, welche bei Besuchen des nicaraguanischen Präsidenten Daniel Ortega entstanden sind, sieht man auch Fidel Castros Lebensgefährtin Dalia Soto del Valle. Drei peinliche Fehler findet man in diesem kurzen Artikel:

1. Fidel wird erst in 3,5 Jahren 87 sein
2. Fidel Castro veröffentlicht keine "Reflektionen", sondern "Reflexionen"
3. Die URL der Webseite Cubadebate lautet www.cubadebate.cu und nicht www.cubadebate.com! "cubadebate.com" ist eine geparkte Domain. Auf der Domain wird mit Hilfe des deutschen Konzerns "United Internet" themenrelevante Werbung eingeblendet. Aus diesem Grund fand die FAZ dort auch Kontaktanzeigen....

Evo im Interview: Kopenhagen, Klimawandel und Kapitalismus

redblog — 2009-12-27T17:53:00Z

Quelle: Radio Nederland

BANANAS!

redblog — 2009-12-22T06:24:00Z

BANANAS!* trailer

Der schwedische Dokumentarfilm »Bananas« von Fredrik Gertten schildert den Prozess in Los Angeles, den zwölf Bananenarbeiter aus Nicaragua stellvertretend für 10 000 ihrer Kollegen gegen den Bananenkonzern Dole und den Chemiegiganten Dow Chemicals wegen Einsatz von unzulässigen Pestiziden geführt haben. Die Bananenarbeiter gewannen den Prozess und bekamen eine Abfindung von 3,2 Millionen Dollar zuerkannt. Über die Versuche von Dole, gegen »Bananas« vorzugehen, sprach mit Fredrik Gertten für ND Andreas Knudsen. ...

FARC und ELN: Gemeinsam statt gegeneinander

redblog — 2009-12-19T10:31:00Z

Die beiden größten kolumbianischen Guerillagruppen, die Revolutionären Streitkräfte Kolumbiens (FARC) und die Nationale Befreiungsarmee (ELN), wollen künftig gemeinsam gegen die Stationierung US-amerikanischer Truppen im Land vorgehen und die rechtsextreme Regierung von Präsident Álvaro Uribe mit allen Mitteln zu bekämpfen.

In einem gemeinsamen Kommuniqué, das Mitte November von den beiden Guerillaführungen verabschiedet worden war, wurde diese Woche im Internet publiziert. Wie es in der Erklärung heißt, habe das Treffen in einer brüderlichen und kameradschaftlichen Atmosphäre stattgefunden. Bereits in den 80er Jahren hatten sich, damals noch gemeinsam mit der Guerilla M-19 und anderen bewaffneten Gruppen, die FARC und die ELN in der Coordinadora Guerrillera Simón Bolívar. Zwischen Teilen der beiden Guerillagruppen kam es in den letzten Jahren immer wieder auch zu militärischen Auseinandersetzungen.
Mit Veröffentlichung der gemeinsamen Erklärung werden alle Teile der beiden Guerillagruppen aufgefordert, die Konfrontationen einzustellen.

Welche Auswirkungen dies auf die politischen, sozialen und bewaffneten Auseinandersetzungen haben wird, bleibt abzuwarten. Die Antwort der Regierung erfolgte prompt. Vizepräsident Francisco Santos betonte: "Wir werden auf die Erklärung der Guerillas nicht mit Worten antworten, sondern mit unseren Streitkräften".

CaracolTV: FARC y ELN pactan alianza para combatir al Gobierno

Lesetipp:
Im Jahr 1999 veröffentlichte der Neue ISP-Verlag ein Buch über Kolumbien von Raul Zelik und Dario Azzellini. Da es mittlerweile vergriffen ist, jedoch an Aktualität nicht verloren hat, steht es auf der Verlagshomepage zum kostenlosen Download bereit.

Raul Zelik/Dario N.Azzellini
Kolumbien. Große Geschäfte, staatlicher Terror und Aufstandsbewegung
256 Seiten, ISBN 3-929008-48-3
Download [pdf, 1,4 MB]

ECCHR- Prozessbeobachtung und Videoblog Buenos Aires 2009/2010

redblog — 2009-12-12T06:00:00Z

Ab Dezember 2009 wird das ECCHR (European Center for Constitutional and Human Rights e.V.)die zur Zeit laufenden Hauptverhandlungen vor argentinischen Bundesgerichten gegen ehemalige Militärs wegen der Menschenrechtsverletzungen während der Militärdiktatur (1976 bis 1983) beobachten. Rechtsanwalt Wolfgang Kaleck, Generalsekretär des ECCHR, Sprecher sowie einer der Anwälte der 1998 gegründeten deutschen "Koalition gegen Straflosigkeit. Wahrheit und Gerechtigkeit für die deutschen Verschwundenen in Argentinien" wird gemeinsam mit der Berliner Filmemacherin Alexandra Weltz (Parkafilm) nach Buenos Aires reisen und von dort mit einem Videoblog berichten. Weiterlesen bei ECCHR, alle Videos gibt es hier.

via ila

Mehr Frauen im bolivianischen Parlament

redblog — 2009-12-10T20:57:00Z

Am vergangenen Sonntag wählte Bolivien nicht nur einen neuen Präsidenten, sondern auch die neuen Abgeordneten des nationalen Parlamentes. Dieser setzt sich aus zwei Kammern zusammen, dem Abgeordnetenhaus und dem Senat.
Wie die Tageszeitung Los Tiempos dieser Tage meldete, werden in der neuen Amtsperiode so viele Frauen wie noch nie vertreten sein.

Von den 36 Senatssitzen werden 47 % von Frauen besetzt, im Abgeordnetenhaus werden 25 % der Abgeordneten Frauen sein. Den bisher höchsten Frauenanteil gab es nach den Wahlen im Jahre 2000. Damals lag der Frauenanteil im Senat bei 15 % und im Abgeordnetenhaus bei 18 %.

Mittlerweile sind laut dem Nationalen Wahlrat 82 % der Stimmen ausgezählt. Auf Grund dieser Daten entfallen auf Evo Morales 62,95 %.

Bolivien: Verhalten nach Kolonialherrenmanier

redblog — 2009-12-08T19:04:00Z

Ganze drei Pressemitteilungen aus diesem Jahr mit dem Label Lateinamerika finden sich auf der Internetseite der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Die aktuelles, also die dritte, veröffentlichten heute Holger Haibach, entwicklungspolitischer Sprecher der Fraktion, und Bernhard Kaster, Bolivien-Beauftragte der Deutsch-Südamerikanischen Parlamentariergruppe, zum Wahlergebnis in Bolivien.

Mit einer überwältigenden Mehrheit wurde am Sonntag der amtierende Präsident Evo Morales im Amt bestätigt, seine Partei, die Bewegung zum Sozialismus, konnte die Mehrheit in den beiden Kammern des bolivianischen Parlamentes erzielen. In ihrer Pressemitteilung mit dem Titel "Bolivien muss zum Rechtsstaat werden" spielen sich die beiden Bundestagsabgeordneten nach Kolonialherrenmanier auf: Angesichts der Wiederwahl des bolivianischen Präsidenten Evo Morales und der neuen Mehrheitsverhältnisse der Regierungspartei MAS ergeht der dringliche Appell an die bolivianische Regierung, die Zukunftschancen des Landes effektiv zu nutzen. Diese Chancen sollten nicht durch die Kooperation mit sozialistischen, undemokratischen Regimen in Südamerika gefährdet werden. Insbesondere der Einfluss Venezuelas und Kubas sind für die Entwicklung Boliviens schädlich. Natürlich können es Haibach und Kaster nicht lassen, Partei für die katholische Kirche zu ergreifen, deren Rolle, im Sinne einer Trennung von Staat und Kirche, in den vergangen Jahren stark begrenzt wurde: Besorgniserregend ist auch die Tatsache, dass der Katholischen Kirche in Bolivien, die über viele Jahre ein Mediator in gesellschaftlichen Konflikten war, diese Rolle nicht mehr zukommt. Gerade in Zeiten massiver sozialer, ethnischer und politischer Konflikte muss diese Institution, die breiten Rückhalt in der Bevölkerung hat, als überparteiliche Instanz vermittelnd tätig sein dürfen. Unverzichtbare Arbeit leistet die Katholische Kirche auch in den Bereichen Bildungs- und Jugendarbeit. In dieser Arbeit muss sie weiterhin gefördert werden. So zeugt etwa die 50jährige Partnerschaft des Bistums Trier mit Bolivien von einem großen Potenzial für eine weitere enge Zusammenarbeit von Kirche, Zivilgesellschaft und Politik. Es ist schon bezeichnet, wenn sich Unionspolitiker in dieser Art und Weise äußern. Demokratie ist halt auch nur so lange gut und akzeptabel, wie sie zur Durchsetzung kapitalistischer Interessen dient.

via amerika21

Die katholische Kirche und der Sieg von Evo Morales

redblog — 2009-12-07T18:39:00Z

Es war ein fulminanter Sieg, den der amtierende bolivianische Präsident Evo Morales am gestrigen Sonntag erzielen konnte. Evo wurde nicht nur bereits im ersten Wahlgang mit über 60 % der abgegebenen Stimmen wiedergewählt, sondern seine Partei, die Bewegung zum Sozialismus (MAS) konnte in den beiden Kammern eine Zweidrittelmehrheit erlangen.
Damit kann die tief gespaltene Opposition, die mit den Wahlen stark an Bedeutung verloren hat - abgesehen von ihren regionalen Hochburgen, künftig keine Vorhaben im Sinne einer gesellschaftlichen Transformation mehr blockieren.

Eine Niederlage nicht nur für die Bourgeoisie, sondern auch für die Oberen der katholischen Kirche. Michael Meyer, Bolivien-Experte des Bistums Hildesheim, erklärte gegenüber Radio Vatikan, dass sich die Beziehungen zwischen Kirche und Regierung künftig weiter abkühlen werden: "Erstens schreibt sich Evo Morales auf die Fahnen, dass er sich einsetzt für die Armen, die indigene Bevölkerung, für die Arbeitslosen. Die Kirche trägt an sich das Ziel mit, die Lebensbedingungen dieser Menschen zu verbessern. Allerdings sagt die Kirche: Wir lassen uns nicht missbrauchen als Verbündete in einem ideologischen System, denn die Kirche steht für Armeneinsatz in einem freiheitlichen System! ... Ein weiterer Punkt, den die Bischofskonferenz des Landes immer wieder angemahnt hat: Gerechtigkeit braucht einen Rechtsstaat. Seit zwei Jahren ist das Verfassungsgericht hier außer Kraft gesetzt! Die Kirche hat immer wieder funktionierende staatliche Organe gefordert. Und dann hat sie auch den Anstieg des Kokainhandels, von Drogen insgesamt, kritisiert. Die Kirche mahnt: Durch den Anbau dieser Drogen fährt der bolivianische Staat in eine Sackgasse." Bereits am Wahlsonntag berichtete der päpstliche Radiosender: Die an diesem Sonntag stattfindenden Wahlen sollen "ein Spiel des Gleichgewichts und des Dialogs" sein. Das wünscht sich der Erzbischof von Cochabamba, Tito Solari. Er rief die Bolivianer dazu auf, sich an der Wahl zu beteiligen und für ein "freies Bolivien" zu stimmen, das den zukünftigen Generationen Luft verschaffe. Bolivien wählt einen neuen Präsidenten; der linksgerichtete Amtsinhaber Evo Morales kann Umfragen zufolge mit einer sicheren Wiederwahl rechnen. In den vergangenen Monaten haben regierungsnahe Gruppen die katholische Kirche massiv attackiert. Der Generalsekretär der Bolivianischen Bischofskonferenz, Bischof Jesus Juarez Parraga, berichtete von einer Einschüchterungs-Strategie gegen Kirchenleute und gezielter Behinderung kirchlicher Caritas-Arbeit. Die Erklärungen von Tito Solari sind eindeutig. Was er mit "Spiel des Gleichgewichts und des Dialogs" und "freies Bolivien" meint ist klar. Es ist die Angst, weiterhin an Macht und Einfluß zu verlieren im Zuge einer strickten Trennung von Staat und katholischer Religion.

Bolivien: Evo Morales als Präsident wiedergewählt

uebel — 2009-12-06T23:06:00Z

Evo Morales wurde laut ersten Exit-Polls, welche von privaten TV-Stationen ATB, Uno und PAT veröffentlicht wurden, mit 62% als Präsident Boliviens wiedergewählt.

Der wichtigste Kandidat der Opposition, Manfred Reyes Villa, erreichte laut Exit-Polls nur 23%. Der Unternehmer Samuel Doria Medina erreichte nur 9%.

Für die Präsidentschaft braucht Morales im ersten Wahlgang über 50% oder über 40% und 10% Abstand zum Zweitplatzierten.

Morales errang die Mehrheit in 6 von 8 Departamentos (La Paz, Oruro, Chuquisaca, Potosí, Cochabamba, Pando und Tarija)

Evo Morales ist der erste indigene Präsident Boliviens und wurde im Jahr 2005 im ersten Wahlgang mit 54% gewählt. Im Jahr 2008 stellte sich der linksgerichtete Staatsmann einem Referendum und errang 67% der Stimmen.

Chile erweist Victor Jara die letzte Ehre

redblog — 2009-12-06T09:23:00Z

Pinochets Schergen folterten und erschossen ihn. 36 Jahre nach seinem Tod, gaben die Chilenen dem Volks- und Protestsänger Victor Jara ein würdiges Begräbnis. Am 11. September 1973, während des Militärputsches gegen die Regierung Allende, wurde Victor Jara festgenommen und fünf Tage lang, wie auch viele seiner Leidensgenossen, im Stadion von Santiago gefoltert. Seine Peiniger zerquetschten ihm die Hände, damit er nicht mehr Gitarre spielen konnte. Ungebrochen, so wie er es in seinem Lied "Manifest" beschworen hatte, hob Victor Jara dennoch seine Stimme, um das Lied der Unidad Popular (Venceremos - "Wir werden siegen") zu singen. Daraufhin wurde er zusammengeschlagen und getötet. (...)"Radio Cooperativa: Pueblo chileno despide a Víctor Jara

Links:
junge Welt: Ehrung für Victor Jara
taz: Chile erweist Victor Jara die letzte Ehre
ZEIT: Späte Ehrung für Victor Jara
teleSUR: Miles despidieron a Víctor Jara
Stiftung Victor Jara (Spanisch)

Evo will weitermachen

redblog — 2009-12-03T18:48:00Z

Es war ein historischer Sieg, den Evo Morales, zusammen mit seinem Vizepräsidentschaftskandidaten Alvaro Garcia Linera, am 18.12.2005 errang. Bereits im ersten Wahlgang erhielt er die notwendige Mehrheit, 53 % der abgegebenen Stimmen entfielen auf ihn. So fiel die von der Rechten erhoffte zweite Runde der Präsidentschaftswahlen aus.

Am kommenden Sonntag entscheiden die Bolivianerinnen und Bolivianer über den künftigen Amtsträger. Erneut geht Evo für die MAS (Movimiento al Socialismo) zusammen mit seinem Vize Alvaro Garcia Linera ins Rennen. Die Opposition hat keine Chance auch diesmal wieder einen Sieg in der ersten Runde zu verhindern.

In den vergangenen Jahren passierte einiges in dem südamerikanischen Land. Das Erdgas wurde nationalisiert, was zusammen mit den hohen Weltmarktpreisen zu deutliche mehr Staatseinnahmen führte. Sozialprogramme angeschoben und die Partizipation der indigenen Bevölkerung peu a peu ausgebaut. Noch ist viel zu tun in Bolivien. Der IWF hatte vor kurzem gar die Politik der linken Regierung gelobt. Sie habe Bolivien in der Krise gut gesteuert und schwere Auswirkungen verhindert. Der neoliberale Dauerschwätzer merkte dann aber gleich an, dass nun die Zeit gekommen sei, dass der Staat sich wieder zurückziehe und dem Markt wieder das Handeln überlassen solle.

Das Duo Morales/Garcia Linera ist bereit, sich dieser Aufgabe weiterhin zu stellen.

Abschlusskundgebung in Cochabamba

Wahlkampfspot für Evo

Morales: "Geändert hat sich aber höchstens die Farbe ..."

redblog — 2009-12-02T06:14:00Z

Morales von Obama enttäuscht
Der bolivianische Präsident Evo Morales hat sich enttäuscht über Barack Obama und dessen Politik geäußert. Als erster schwarzer US-Präsident hatte Obama viele linksgerichtete Politiker in Lateinamerika zunächst begeistert. Geändert habe sich aber höchstens «die Farbe», nicht der weltanschauliche Inhalt der Politik der Vereinigten Staaten, kritisierte Morales am Dienstag. Der erste bolivianische Präsident indianischer Abstammung ist ein enger Verbündeter des venezolanischen Staatschefs Hugo Chávez sowie von Fidel und Raúl Castro.
Quelle: Yahoo Nachrichten/AP
Grafik: Leon Kuhn, Animation: redblog