Samstag, 31. Dezember 2011

nachschLAg EXTRA: Ein unvollständiger Jahresrückblick


Im auslaufenden Jahr wurde die lateinamerikanische Intergration weiter vorangetrieben. Höhepunkt war sicherlich die Gründung der Gemeinschaft der Staaten Lateinamerikas und der Karibik (CELAC) Anfang Dezember in Caracas. Erstmal schlossen sich alle lateinamerikanischen und karibischen Staaten in einer Institution zusammen, ohne dass die Vereinigsten Staaten oder die alten Kolonialmächte Spanien und Portugal Mitglied sind.
Unter den Mitgliedern befinden sich nicht nur die progressiven Staaten, sondern auch die den USA sehr verbunden, wie Kolumbien oder Mexiko. Ob und was diese Staatengemeinschaft zukünftig bringt, bleibt offen, ein erster Schritt ist jedoch getan.

Wie nicht anders zu erwarten, blieben die sozialen Bewegungen in Lateinamerika auch im Jahre 2011 nicht ruhig. Für internationale Beachtung sorgten die Bildungsproteste in Chile, wo SchülerInnen, Studierende, Lehrende, Eltern, ... seit Monaten für ein besseres Bildungssystem auf die Straße gehen und sich immer wieder eine harten staatlichen Repression ausgesetzt sehen. Das chilenische Bildungssystem basiert noch immer auf gesetzlichen Grundlagen dem aus der Zeit der Pinochet-Diktatur und ist gesprägt, wie die gesamte chilenische Gesellschaft, von einer unglaublichen sozialen Ungleichheit. Zwar konnten die Protestierenden keine handfesten Änderungen erreichen, jedoch strahlten ihre Proteste auch in andere lateinamerikanische Staat aus. In Kolumbien konnte Massenproteste innerhalb eines Monats verhindern, dass die Regierung eine marktkonforme Bildungs"reform" durchpeitscht.
Am vorletzten Tag des Jahres räumte nun Bildungsminister Felipe Bulnes seinen Posten. Offiziell aus "persönlichen Gründen". Nach Medienberichten soll jedoch die harte Haltung der Regierung gegenüber den PotestiererInnen eine Rolle gespielt haben. Lange war Bulnes nicht im Amt. Sein Vorgänger, Joaquín Lavín, war erst im Juli zurückgetreten, nachdem ihm von Seiten der Studierenden vorgehalten worden war, persönlich zu sehr mit einer Privatuni verbandelt zu sein.

Sowohl in Argentinien als auch in Nicaragua konnten sich die beiden Amtsinhaber, Cristina Fernández de Kirchner und Daniel Ortega, bei den Präsidentschaftwahlen eine zweite Legislaturperiode sichern. Bei den Präsidentschaftswahlen in Guatemala konnte sich der Ex-General Otto Pérez Molina das Amt sichern, in Peru Ollanta Humala. Humala setzte sich in der Stichwahl gegen die Tochter des inhaftierten Ex-Diktators Alberto Fujimori, Keiko Fujimori, durch. Nachdem Humala lange Zeit als "Hoffnungsträger" für die sozialen Bewegungen und Gewerkschaften galt, regte sich in den letzten Wochen scharfe Kritik an der Regierung wegen einem milliardenschwerem Goldminen-Projekt, das die Regierung scheinbar mit aller Gewalt durchsetzen will.

Im April fand in Kuba der sechste Parteitag der regierenden Kommunistischen Partei Kubas (PCC) statt und stellte die Weichen für die weitere politische, soziale und wirtschaftliche Entwicklung des Landes. Dem Parteitag waren Monate der Diskussionen im ganzen Land vorangegangen. Reformvorhaben wurden verabschiedet, um das sozialistische Wirtschaftsmodell »zu aktualisieren«. Als neuer Parteivorsitzender wurde Raúl Castro gewählt.

Im kolumbianischen Bürgerkrieg zeichnet sich weiterhin kein Friedensprozess ab. Gesprächsangebote der FARC wies die Regierung immer wieder zurück. Am 4. November tötet die Armee den obersten FARC-Comandante Alfonso Cano. Nach dem Ende der Rengentschaft von Alvaro Uribe geht die Aufklärung der staatlich organisierten Ermordung von Zivilisten weiter voran. Jugendliche waren unter Vorspielung einen Job zu bekommen angeworben, hingerichtet und anschließend als im Kampf getötete Guerillakämpfer präsentiert worden. Auch die Überwachung von Oppositionspolitikern, Menschenrechtsanwälten und sozial Aktiven durch den mittlerweile aufgelösten Geheimdienst DAS gehen weiter. Im September erhielt der bekannte kolumbianische Journalist Hollman Morris den Internationalen Nürnberger Menschenrechtspreis 2011 für sein Engagement und seine Berichterstattung über die vom Bürgerkrieg betoffenen Zivilisten.

In Sachen Aufarbeitung der Menschenrechtsverbrechen während der Militärdiktaturen konnten weitere Fortschritte gemacht werden.
So wurde in Uruguay das Amnestiegesetz anulliert. Verbrechen aus der Zeit der Militärdiktatur von 1973 bis 1985 können künftig geahndet werden. Im November unterzeichnete die brasilianische Präsidentin Dilma Rousseff abschließend zwei Gesetze. Eines, das die Einrichtung einer Wahrheitskommission, die Verbrechen und Vergehen des Staates von 1946 bis 1988 untersucht, also auch aus der Zeit der Diktatur, un ein anderes, welches Verschlussfristen für Akten mit der Klassifizierung "Streng geheim" auf höchstens 50 Jahre beschränkt. Was natürlich immer noch ein viel zu langer Zeitraum ist.
Bekannt wurde in diesem Jahr der Umfang einer Penicillin-Testreihe, die ein Ärzteteam aus den USA zwischen 1946 und 1948 in Guatemala durchführten. Circa 1300 Menschen wurden "zu Forschungszwecken" mit den Geschlechtskrankheiten Syphilis, Gonorrhöe und Ulcus molle infiziert. Soldaten, Prostituierte, Häftlinge, geistig behinderte Menschen und sogar Waisenkinder fungierten als unfreiwillige menschliche "Versuchskaninchen". Sie wurden weder über die Infektion noch über mögliche Folgen der Experimente informiert.

Zwei Jahre nach dem verheerenden Erdbeben leidet Haiti noch immer unter den dramatischen Folgen. Mittlerweile ist das Land wieder aus dem Blickfeld der internationalen Öffentlichkeit verschwunden. Während die meisten Häuser noch immer nicht wieder aufgebaut sind, wurden erste Industriegebiete eröffnet, wo sich multinationale Unternnehmen ansiedeln sollen und Swaetshops eröffnen sollen. Diese bieten Jobs ohne Rücksicht auf soziale Standards und zu mieser Bezahlung.

Der nachschLAg ist in Gemeinschaftsprojekt von Einfach Übel und redblog und erscheint immer freitags als unvollständiger Wochenenrückblick.

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