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Sonntag, 5. Juli 2009

Soziale Inkompetenz: Piraten sterben jung - Rente mit 67 unnötig!


Vorneweg: Ich bin Parteilos. Und werde es auch bleiben. Erst recht nach dieser Vorstellung. Für die Wahlzulassung der Piraten habe ich aus demokratischen Erwägungen unterschrieben. Ich meine, wenn schon, dann soll der Wähler entscheiden können, ober er die Piraten wählt oder nicht. Das sollte nicht an der Wahlzulassung scheitern.

Die Chance, sozialpolitisches Profil zu zeigen, habe die Piraten bzw. das einzige Piratenmitglied im Bundestag versiebt. Und zwar gründlichst: Aufgrund eines Antrags der Linken (16/12295, 16/12737) diskutierte der Bundestag zur Rente mit 67 am 3.4.2009. In namentlicher Abstimmung lehnte die Mehrheit der Abgeordneten den Vorstoß ab mit 412 Nein- bei 52 Ja-Stimmen und zwei Enthaltungen ab. Vertreter der Koalitionsfraktionen verteidigten in der rund 45-minütigen Debatte die schrittweise Heraufsetzung des Renteneintrittsalters auf 67 Jahre als "alternativlos".

a) Anträge der Linken
16/12295
16/12737

b) Abstimmverhalten bei der namentlichen Abstimmung
(Pirat Tauss zeigt sich ArbeitnehmerInnenfeindlich und stimmt mit "JA" zur Rente mit 67)

Ein paar wüste Gedanken zum Thema.

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Trackbacks zu diesem Beitrag

Piraten? verraten!

ich fand es in der Tat originell,... [weiter]
Der Schockwellenreiter - 5. Juli, 20:16

Piraten sterben jung …

und daher geht ihnen die Rentendiskussion... [weiter]
racethebreeze.twoday.net - 7. Juli, 15:54

Sonst aus keinem Grund, Ihr Idioten??

Manchmal sollte man einfach mal die... [weiter]
racethebreeze.twoday.net - 7. Juli, 15:54

Sonst aus keinem Grund, Ihr Idioten??

Manchmal sollte man einfach mal die... [weiter]
pantoffelpunk - 19. Juli, 19:37

Blogdiktator löst Piratenpartei auf – Pantoffelpunk auf der Flucht in die Schweiz

Blogdiktator bei Pressekonferenz... [weiter]
*uschi* (Gast) - 6. Juli, 19:13

Unseriös

Damals war Tauss noch nicht Mitglied der Piratenpartei.

racethebreeze - 7. Juli, 15:36

Was damals? Hast Du den Durchblick verloren? Die Abstimmung war vergangenen Freitag 8-)
Antrag (Gast) - 26. Juli, 23:17

Im April und Abstimmung erst im Juli? Konnte sich die Linke da nicht besser durchsetzen? In der Volkskammer ging das sicher schneller damals.

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