"Ich bin dann mal weg ..."
redblog - 2. Juli, 07:59 - Politik
Namentliche Abstimmung gehören nicht unbedingt zu den liebsten Abstimmungsvarianten der Bundestagsabgeordneten. Müssen sie doch hier Farbe bekennen. Das scheint einigen nicht ganz recht zu sein. Läßt sich doch beispielsweise über abgeordnetenwatch.de schnell herausfinden, wie ein bestimmter Abgeordneter sich genau verhalten hat.
Will man sich nicht öffentlich "outen", bleibt noch immer die Option der Abstimmung fernzubleiben. Natürlich gibt es auch andere Gründe seine Zeit nicht im Sitzungssaal zu verbringen, Krankheit, Dienstreisen, Nebenjobs, Kuscheln mit Lobbyisten, ...
Wie eine kleine Aufstellung von abgeordnetenwatch jedoch zeigt, fehlen die meisten Abgeordneten genau dann, wenn es zu heikeln Abstimmungen kommt. "Auffallend ist allerdings, dass das Phänomen der leeren Stühle im Bundestag immer dann zu besichtigen ist, wenn eine in der Bevölkerung besonders (un)populäre Entscheidung auf der Tagesordnung steht. Vergangenen Freitag, bei der Abstimmung über die Bahnprivatisierung, blieb fast jeder sechste Stuhl im Bundestagsplenum unbesetzt (abwesend: 96 Abgeordnete von 612). Bei der Abstimmung über die Vorratsdatenspeicherung im vergangenen November fehlten 89 Abgeordnete."
abgeordnetenwatch.de Legt zum Beispiel die Linksfraktion einen Antrag zum Mindestlohn vor, der Wort für Wort von der SPD abgeschrieben wurde, und läßt diesen namentlich abstimmen, dann ist die Abwesenheit ein eleganter Weg sich einer Entscheidung zu entziehen.


Will man sich nicht öffentlich "outen", bleibt noch immer die Option der Abstimmung fernzubleiben. Natürlich gibt es auch andere Gründe seine Zeit nicht im Sitzungssaal zu verbringen, Krankheit, Dienstreisen, Nebenjobs, Kuscheln mit Lobbyisten, ...
Wie eine kleine Aufstellung von abgeordnetenwatch jedoch zeigt, fehlen die meisten Abgeordneten genau dann, wenn es zu heikeln Abstimmungen kommt. "Auffallend ist allerdings, dass das Phänomen der leeren Stühle im Bundestag immer dann zu besichtigen ist, wenn eine in der Bevölkerung besonders (un)populäre Entscheidung auf der Tagesordnung steht. Vergangenen Freitag, bei der Abstimmung über die Bahnprivatisierung, blieb fast jeder sechste Stuhl im Bundestagsplenum unbesetzt (abwesend: 96 Abgeordnete von 612). Bei der Abstimmung über die Vorratsdatenspeicherung im vergangenen November fehlten 89 Abgeordnete."
abgeordnetenwatch.de Legt zum Beispiel die Linksfraktion einen Antrag zum Mindestlohn vor, der Wort für Wort von der SPD abgeschrieben wurde, und läßt diesen namentlich abstimmen, dann ist die Abwesenheit ein eleganter Weg sich einer Entscheidung zu entziehen.

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