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Blocher abgewählt


Im Oktober zog die extrem rechte Schweizer Volkspartei SVP mit 29 % der Stimmen als stärkste Partei ins Parlament.
Bei den heute stattgefundenen Bundesratswahlen mußte sie und ihr rechter Frontmann Christoph Blocher eine deutliche Niederlage hinnehmen.

Die Mitgliederinnen und Mitglieder des Bundesrates werden noch der sogenannten Konkordanz gewählt. Dadurch haben die SVP, FDP, CVP und SP Anspruch auf Sitze in der Regierung. Bislang war Blocher als Vertreter der SVP Justizminister der Alpenrepublik.

Heute stellte er sich erneut, mußte jedoch gegen eine Gegenkandidatin antreten, gegen Eveline Widmer-Schlumpf. Widmer-Schlumpf, selber Mitglied der SVP, trat jedoch nicht selber an, sondern war - scheinbar ohne ihr Wissen - von den Sozialdemokraten und den Grünen nominiert worden.

Im ersten Wahlgang verfehlten beide Kandidaten eine Mehrheit, im zweiten konnte sich Widmer-Schlumpf mit 125 zu 115 durchsetzen. Damit ist Blocher nicht wiedergewählt worden. Unklar ist jedoch noch, ob die neue Bundesrätin ihr Amt überhaupt annehmen wird. Sie war bei der Abstimmung nicht in Bern und machte sich erst im Anschluß an die Wahl auf dem Weg ins Parlament, wo sie Stellung nehmen wird. Sollte sie die Wahl nicht annehmen, könnte Blocher erneut kandidieren. Das Erreichen einer Mehrheit in diesem Falle scheint jedoch nicht aussichtsreich.

Bekanntgabe des Abstimmungsergebnisses


Die SVP hatt angekündigt, völlig in die Opposition zu gehen, wenn Blocher nicht vom Parlament gewählt werden würde. Für große Aufregung sorgte die SVP im Wahlkampf mit einem fremdenfeindlichen Wahlplakat, das mittlerweile auch bei der NPD und italienischen Faschisten als Vorlage für die eigene Wahlwerbung diente.

siehe auch gonorrea.ch

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