Blocher abgewählt
redblog - 12. Dezember, 13:14 - Politik
Im Oktober zog die extrem rechte Schweizer Volkspartei SVP mit 29 % der Stimmen als stärkste Partei ins Parlament.
Bei den heute stattgefundenen Bundesratswahlen mußte sie und ihr rechter Frontmann Christoph Blocher eine deutliche Niederlage hinnehmen.
Die Mitgliederinnen und Mitglieder des Bundesrates werden noch der sogenannten Konkordanz gewählt. Dadurch haben die SVP, FDP, CVP und SP Anspruch auf Sitze in der Regierung. Bislang war Blocher als Vertreter der SVP Justizminister der Alpenrepublik.
Heute stellte er sich erneut, mußte jedoch gegen eine Gegenkandidatin antreten, gegen Eveline Widmer-Schlumpf. Widmer-Schlumpf, selber Mitglied der SVP, trat jedoch nicht selber an, sondern war - scheinbar ohne ihr Wissen - von den Sozialdemokraten und den Grünen nominiert worden.
Im ersten Wahlgang verfehlten beide Kandidaten eine Mehrheit, im zweiten konnte sich Widmer-Schlumpf mit 125 zu 115 durchsetzen. Damit ist Blocher nicht wiedergewählt worden. Unklar ist jedoch noch, ob die neue Bundesrätin ihr Amt überhaupt annehmen wird. Sie war bei der Abstimmung nicht in Bern und machte sich erst im Anschluß an die Wahl auf dem Weg ins Parlament, wo sie Stellung nehmen wird. Sollte sie die Wahl nicht annehmen, könnte Blocher erneut kandidieren. Das Erreichen einer Mehrheit in diesem Falle scheint jedoch nicht aussichtsreich.
Bekanntgabe des Abstimmungsergebnisses
Die SVP hatt angekündigt, völlig in die Opposition zu gehen, wenn Blocher nicht vom Parlament gewählt werden würde. Für große Aufregung sorgte die SVP im Wahlkampf mit einem fremdenfeindlichen Wahlplakat, das mittlerweile auch bei der NPD und italienischen Faschisten als Vorlage für die eigene Wahlwerbung diente.
siehe auch gonorrea.ch
Bei den heute stattgefundenen Bundesratswahlen mußte sie und ihr rechter Frontmann Christoph Blocher eine deutliche Niederlage hinnehmen.
Die Mitgliederinnen und Mitglieder des Bundesrates werden noch der sogenannten Konkordanz gewählt. Dadurch haben die SVP, FDP, CVP und SP Anspruch auf Sitze in der Regierung. Bislang war Blocher als Vertreter der SVP Justizminister der Alpenrepublik.
Heute stellte er sich erneut, mußte jedoch gegen eine Gegenkandidatin antreten, gegen Eveline Widmer-Schlumpf. Widmer-Schlumpf, selber Mitglied der SVP, trat jedoch nicht selber an, sondern war - scheinbar ohne ihr Wissen - von den Sozialdemokraten und den Grünen nominiert worden.
Im ersten Wahlgang verfehlten beide Kandidaten eine Mehrheit, im zweiten konnte sich Widmer-Schlumpf mit 125 zu 115 durchsetzen. Damit ist Blocher nicht wiedergewählt worden. Unklar ist jedoch noch, ob die neue Bundesrätin ihr Amt überhaupt annehmen wird. Sie war bei der Abstimmung nicht in Bern und machte sich erst im Anschluß an die Wahl auf dem Weg ins Parlament, wo sie Stellung nehmen wird. Sollte sie die Wahl nicht annehmen, könnte Blocher erneut kandidieren. Das Erreichen einer Mehrheit in diesem Falle scheint jedoch nicht aussichtsreich.
Bekanntgabe des Abstimmungsergebnisses
Die SVP hatt angekündigt, völlig in die Opposition zu gehen, wenn Blocher nicht vom Parlament gewählt werden würde. Für große Aufregung sorgte die SVP im Wahlkampf mit einem fremdenfeindlichen Wahlplakat, das mittlerweile auch bei der NPD und italienischen Faschisten als Vorlage für die eigene Wahlwerbung diente.
siehe auch gonorrea.ch
3 Kommentare - Kommentar verfassen - 0 Trackbacks
Lars Jane Dahn (Gast) - 12. Dezember, 19:22
Da quälst du dich...
Da quälst du dich herum mit den Faschisten.
Blocher
Schweiz
Seit tausend Jahren
(gefühlte Zeit)
Hör ich nur:
Blocher !
Seid froh
Helvetianer
Preiset euch glücklich usw
Lasse
http://schreibnetz.de
Blocher
Schweiz
Seit tausend Jahren
(gefühlte Zeit)
Hör ich nur:
Blocher !
Seid froh
Helvetianer
Preiset euch glücklich usw
Lasse
http://schreibnetz.de
schweizer bürger (Gast) - 13. Dezember, 10:20
Blocher abgewählt - SVP in der Opposition!
Seit heute um 8.10h ist es definitiv: Widmer-Schlumpf hat ihr Amt angenommen!
Ich habe nun keine Ahnung, wie es mit der Schweiz weitergeht. Unsere Regierung ist nun wieder relativ lau - keiner ist mehr da, der den Ton angibt. Blocher zu seinem Teil wird nun Oppositionsführer, und wird die Politik in der Schweiz wohl so gut bekämpfen und nach seinem Willen gestalten, wie es ihm gelingt.
Ist das ganze nun positiv oder negativ für die Schweiz?
Ich habe nun keine Ahnung, wie es mit der Schweiz weitergeht. Unsere Regierung ist nun wieder relativ lau - keiner ist mehr da, der den Ton angibt. Blocher zu seinem Teil wird nun Oppositionsführer, und wird die Politik in der Schweiz wohl so gut bekämpfen und nach seinem Willen gestalten, wie es ihm gelingt.
Ist das ganze nun positiv oder negativ für die Schweiz?
H.Müller (Gast) - 13. Dezember, 13:24
Ob daraus Positves entsteht, wird man daraus sehen können, ob die Sozialpolitik wieder gestärkt wir, ohne eine soziale Marktwirtschaft zu gefärden. Ob der Beitritt zur EU weiter kritische Beachtung behalten wird oder nicht, denn dies war eindeutig eine Stärke wo ich die SVP nur loben kann. Denn im Moment kann ich den EU Beitritt nur mit Argwohn beobachten, obwohl wir schon viel tiefer drinstecken wie Viele zugeben können. Es geht auch um Stärkung der Bürger-Menschenrechte, welche besonders extrem ausgehebelt wurden. Ob aus datenschutzrechtlichen Bedenken weiter persönliche Daten einem Regime über dem Teich ausgehändigt werden, welches Viele, die sich damit befassen, als äusserst rechtswidrig bemängeln. Da sind durchaus in allen Parteien Kräfte im Spiel, die man nicht vorwiegend Einer Partei ankreiden kann. Diese Kräfte sitzen auch durchaus auf Stühlen, welche Bundesrat Christoph Blocher weg beförderten.
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