Von Pixelkünstlern, massenhafter Überwachungsangst, politischer Bildung, revolutionären Geburtstagsgrüßen und tödlicher Science-Fiction

[LINK] Wie man mit dreißig Leuten, ´nem leeren Kino und einer Digicam Spieleklassiker verfilmt.
[LINK] Alle mißverstehen Wolfgang. 71% der Deutschen haben Angst vor dem Bundestrojaner.
[LINK] Audiomitschnitte des Seminars zur Faschismustheorie der ARAB vom 12.4.2008. [via]
[LINK] "Lieber Salvador! Ich sehe, daß Ihr Euch jetzt inmitten schwerwiegender Ereignisse befindet." Fidel Castro zum 100ten von Salvador Allende.
[LINK] Mörderische Entwicklungen: Die europäische Sicherheitsforschung als Subventionsprogramm für die Rüstungsindustrie.

Jedes Jahr, anläßlich des Jahrestages des Sturmes auf die Moncada, findet in Berlin die von Cuba Sí organisierte Fiesta de Solidaridad statt. Anfangs reichte noch der Platz im Garten der kubanischen Botschaft, damals noch Außenstelle wegen des Regierungssitzes in Bonn, noch aus, wurde es jedes Jahr enger. Daher erfolgte der Umzug in die Lichtenberger Parkaue, wo das Fest nun seit einigen Jahren stattfindet. Meist ist das Wetter prächtig, so wie heute.

Neben Musik und politischen Diskussionsrunden gibt es eine Vielzahl an Informationsständen von Soligruppen, eine große Solitombola, Mojito, Cuba Libre, ....


X Alfonso (Equis Alfonso), Sänger, Komponist, Bassist und Keyboarder aus Havanna spielt mit seiner Band auf der Fiesta de Solidaridad

Nach Bayern soll nun auch in Baden - Württemberg das Versammlungsrecht massiv eingeschränkt werden. Wie in Bayern wird das Gesetz als Maßnahme gegen Nazis verkauft, tatsächlich richtet sich die Ergänzung des bestehenden Uniformierungsverbots um ein Verbot paramilitärischen Auftretens jedoch nur vordergründig gegen den "Schwarzen Block" der Autonomen. Denn, so die Kritiker des bayerischen Pendants, auch gegen Streikversammlungen von Arbeitern wären die geplanten Verschärfungen anwendbar.

Innenminister Rech kaschiert das mit einer Provokation: „Aufmärsche von Rechten lösen oft Reaktionen von Linken aus und es kommt dann zu Gewaltausschreitungen. Das wollen wir verhindern.“ Für den CDUler sind nicht die Nazis das Problem, sondern ihre GegnerInnen.

Die angekündigten Verschärfungen wurden indes von langer Hand und in Abstimmung mit den Behörden vorbereitet, wie die Antwort auf die große Anfrage der CDU genau vor einem Jahr zeigt.